Aufsicht

Die Aufsichtspflicht wird unter anderem durch das Sozialgesetzbuch und Beamtengesetze oder Erlasse der Kultusministerien begründet und definiert und ist eng mit der Unfallversicherung verknüpft.

Aus der Aufsichtspflicht lassen sich unterschiedliche Haftungsansprüche ableiten:

  • Zivilrechtliche Haftung (Schadensersatz)
  • Strafrechtliche Haftung
  • Disziplinarrechtliche Haftung

zivilrechlliche Haftung

Die Unfallversicherung kommt für die Schäden auf, die ein Kind trotz Aufsicht oder bei fehlender nicht vorsätzlicher Aufsicht davon trägt. Somit sind die Aufsichtspersonen in der Regel vor zivilrechtlichen Ansprüchen bezüglich Schmerzensgeld und sonstige Unfallfolgekosten geschützt.

Bei Sachschäden und Schäden gegen Dritte (z.B. Passanten bei einem Ausflug) sind Forderungen gegen den Träger zu richten, welcher hierfür eine Diensthaftpflicht abschließen kann.

Bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Aufsichtsverletzung kann der Unfallversicherungsträger aber Regress einfordern.

strafrechtliche Haftung

Ist nur bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht denkbar.

disziplinarrechtliche Haftung

Insbesondere im Anschluss einer abgeschlossenen Haftungsprüfung mit einer festgestellten vorsätzlichen oder fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung kann es auch zu Sanktionen des Arbeitgebers kommen.

 

Wie aber hat man sich zu verhalten, damit es gar nicht zu einer Verletzung der Aufsichtspflicht kommt? Das ist einfach und schwierig zu gleich, da nicht pauschal und eindeutig zu bestimmen.

Die Aufsichtspflicht definiert sich in Abhängigkeit von Alter und Persönlichkeit des Kindes, der Situation und der zumutbaren Belastung der Aufsichtsperson.

Sinnvoll sind hier oft Beispiele zur Anschauung, wobei es auch hier sehr unterschiedliche Entscheidungen von Gerichten geben kann. Hier nochmal allgemein formuliert:

"Vorsatz setzt nicht nur die bewusste und gewollte Verletzung der Aufsicht, sondern auch das billigende Inkaufnehmen der Folgen voraus und dürfte deswegen in der Praxis kaum vorkommen. Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn die von einer/ einem ErzieherIn erwartete Sorgfalt in besonders hohem Grad missachtet wurde. Als Merksatz gilt: Grob fahrlässig handelt, wer das nicht beachtet, was im betreffenden Fall eigentlich jedem hätte einleuchten müssen, und nicht einmal ganz nahe liegende, einfachste Überlegungen anstellt. Somit führen jedoch nur massive Verletzungen der Aufsicht zu einer zivilrechtlichen Haftung. Irrtümer, Fehleinschätzungen und Fehler infolge von Überlastung ziehen keine zivilrechtlichen Folgen nach sich."

Eine sehr gute Übersicht und Quelle des vorangehenden Absatzes: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung/Aufsicht in Kindertageseinrichtungen

  https://www.dguv.de/inhalt/praevention/themen_a_z/bildungseinrichtungen/Kindertageseinrichtungen/aufsicht/index.jsp

Eine gute praxisnahe Info-Broschüre zu dem Thema Aufsichtspflicht gibt es hier:

https://www.lwl.org/lja-download/datei-download/LJA/tagbe/mat/mat_schutz/offline_kopie/1010071464_5/TEK_Aufsichtspflicht.pdf

und eine weitere der Unfallkasse Hessen hier:

https://www.ukh.de/uploads/media/Aufsichtspflicht_KIGA_2010_.pdf

oder über mich.

Aufsicht in der Schule:

https://de.wikipedia.org/wiki/Aufsicht_%28Schulrecht%29

Verordnung über die Aufsicht über Schülerinnen und Schüler:

https://www.kultusministerium.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HKM_15/HKM_Internet/med/63d/63d3becb-224d-901b-e592-697ccf4e69f2,22222222-2222-2222-2222-222222222222.pdf

Hier mal ein Rechtsbeispiel:

https://www.frag-einen-anwalt.de/Schadensersatz-bei-Unterbringung-im-Hort-__f7284.html